Donnerstag, 19. November 2026

Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Am Donnerstag, 26.11.2026 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und  Liegenschaftsausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
  2. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    2.1.     Änderung der Vergnügungssteuersatzung
    2.2.     Wiederaufbau und Kernsanierung der Friedhofsmauer des alten Güdinger Friedhofs

Nichtöffentlicher Teil

  1. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    3.1.     Haushaltsantrag - Verteilung von Teststreifen für K.O. - Tropfen in Bars und Diskotheken
    3.2.     Sachantrag zu BSA/1500/26/1: Verbesserung des Hitzeschutzes auf öffentlichen Spielplätzen
    3.3.     Hitzeschutz auf öffentlichen Spielplätzen – Sonnenschutz bis zum Sommer 2027 verbessern!
    3.4.     Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den schrittweisen Aufbau eines Brumisateur-Systems (städtische Nebelkühlanlagen) an innerstädtischen Hitze-Hotspots
    3.5.     Beantwortung des Antrages der Fraktion bunt.Saarland für Alle BSA/1501/26 "Trinkwasserbrunnnen an stark frequentierten ÖPNV-Umsteigepunkten einrichten"
    3.6.     Trinkwasserbrunnen an stark frequentierten ÖPNV-Umsteigepunkten einrichten
  2. Ausgleichsleistungen
  3. Sachstandsbericht Regionalverbandsumlage 2026
  4. Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK)
  5. Haushalt
    7.1.     Haushaltssatzung 2027; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
    7.2.     Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2027
    7.3.     Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2027
    7.4.     Stellenplan 2027
    7.5.     Stellenplan 2027 - Höhergruppierungen -
    7.6.     Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2027
  6. Verschiedenes - Finanzwesen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.


Saarbrücken, 19. November 2026

Mit freundlichen Grüßen
i.V.

Barbara Meyer
Bürgermeisterin