Mittwoch, 18. November 2026
Sitzung des Personal und Rechtsausschusses
Am Mittwoch, 25.11.2026 findet um 16:00 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Personal und Rechtsausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
- Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
2.1. Altersbedingte Personalabgänge bei Führungskräften und rechtzeitige Wissensweitergabe
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
3.1. Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen - Rechtsteil
4.1. Erhöhung der Aufwandsentschädigungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr
4.2. Satzung Beirat für Gemeinwesenarbeit der Landeshauptstadt Saarbrücken
4.3. Denkmalgerechte Sanierung und städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke in Saarbrücken
4.4. Abschluss von Vereinbarungen zur anteiligen Übernahme von Kitainvestitionskosten, die mittels baufachlichem Prüfvermerk des Landes als notwendig und zuwendungsfähig bewertet wurden, aber landesseitig nicht gefördert werden
4.5. Änderung der Anlage 3 zur Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken
4.6. Verschiedenes - Personalteil
5.1.
-5.12 Beschäftigtenangelegenheiten
5.13.
-5.16 Beamtenangelegenheiten
5.17. Ausbildungsangelegenheiten
5.18. Stellenplan 2027
5.18.1. Stellenplan 2027 - Höhergruppierungen -
5.19. Anwendbarkeit der städtischen Regelungen zu Arbeitsmarkt und Fachkräftezulagen auf Beschäftigungsverhältnisse der Fraktionen
5.20. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 18. November 2026
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister